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Armut prägt
Prof. Dr. Christoph Butterwegge ist Professor für Politikwissenschaft am Institut für vergleichende Bildungsforschung und Sozialwissenschaften an der Humanwissenschaftlichen Fakultät der Universität zu Köln. Autor des Buches Armut in Deutschland - 1/2010 Foto: Wolfgang Schmidt
Arm und Reich

Armut prägt 

Der Sozialwissenschaftler und Armutsforscher Christoph Butterwegge hält es für zynisch, wenn zwischen „echter Armut“, wie sie in manchen Entwicklungsländern besteht, und „Armut de luxe“ unterschieden wird – zum Beispiel, wenn in Deutschland von Hartz IV-Empfängern die Rede ist. Er meint, dass Arme in unserem reichen Land stärker ausgegrenzt werden. Trotzdem hält er das bedingungslose Grundeinkommen nicht für den richtigen Weg. Ein Gespräch über Armut und Reichtum, statistische Taschenspielertricks bei der Berechnung der Arbeitslosenquote und über den Konformitätsdruck, den Journalisten erleben.

 

? Sie sind Sozialwissenschaftler, aber in den Medien werden Sie als Armutsforscher bezeichnet. Warum befassen Sie sich wissenschaftlich mit dem Thema „Armut in der Gesellschaft“?

! Mit dem Thema „Armut“ bin ich bereits 1994 in Berührung gekommen. Damals bildete ich an einer Hochschule in Potsdam Sozialpädagoginnen und Sozialarbeiter aus. Die Studierenden konfrontierten mich mit dem damals besonders in den ostdeutschen Bundesländern wachsenden Problem der Kinderarmut. Wir haben das Thema aufgegriffen und Projekte gestartet. Die Problematik habe ich weiter untersucht, als ich 1998 an die Erziehungswissenschaftliche Fakultät der Universität zu Köln berufen wurde.

Armut in den hochentwickelten Industrieländern

? Deutschland ist ein reiches Land, den meisten Deutschen geht es weit besser als 90 Prozent der Weltbevölkerung. Wie definieren Sie Armut?

! Armut hat unterschiedliche Gesichter. Es gibt einerseits die Hungerbäuche von Kindern in der Dritten oder Vierten Welt, andererseits die Armut in den hochentwickelten Industrieländern wie der Bundesrepublik. Um die unterschiedlichen Gesichter von Armut erfassen zu können, unterscheidet man in der Wissenschaft zwischen absoluter und relativer Armut. Absolut arm ist jemand, der seine Grundbedürfnisse nicht befriedigen kann. Wer nicht genug zu essen hat, kein sicheres Trinkwasser, keine den klimatischen Bedingungen angemessene Kleidung, kein Obdach und wer nicht über eine medizinische Grundversorgung verfügt, gilt als absolut arm. Relativ arm ist, wer zwar seine Grundbedürfnisse befriedigen, sich aber vieles von dem nicht leisten kann, was in einem reichen Land wie Deutschland für die meisten Bewohner normal ist. Das gilt für die Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben sowie an Freizeitbeschäftigungen. In Deutschland betrifft das ganz besonders viele Kinder und Jugendliche. Wenn Kinder von den Klassenkameraden ausgelacht werden, weil sie nicht über Dinge verfügen, die alle anderen haben, ist das eine sehr schmerzhafte und prägende Erfahrung. Und relative Armut heißt nicht, dass man das Problem relativieren kann, sondern sie heißt relativ, weil sie in Relation zu dem Wohlstand steht, der Menschen umgibt.

? Was heißt, arm ist nicht gleich arm und es wird nicht differenziert?

! Journalisten machen häufig den Fehler einer undifferenzierten Berichterstattung. Von einigen Kollegen wird so getan, als wäre Armut in einem reichen Land eine Art Armut de luxe oder Jammern auf hohem Niveau.

Unterschied zwischen „echter Armut“ und „Armut de luxe“

? Haben Sie ein Beispiel?

! Besonders aufgefallen ist mir diese Art der Berichterstattung bei der Tsunami-Flutkatastrophe. Da hatten einige Berichte den Tenor: Das ist echte Armut, wenn ein Jugendlicher in einer Lehmhütte am Indischen Ozean heranwächst, und die wird dann auch noch von einer solchen Naturkatastrophe weggeschwemmt. Zum Vergleich: Wenn ein Jugendlicher ohne Ausbildungsplatz und Perspektive in einem Hochhaus in Berlin-Gropiusstadt, in Köln-Chorweiler oder in München-Hasenbergl aufwächst, dann heißt es in der Berichterstattung häufig, die Hartz-IV-Bezieher jammerten auf hohem Niveau. Ich finde es zynisch, wenn Journalisten zwischen echter Armut und Armut de luxe unterscheiden. Von Menschen in den Slums von Nairobi behauptet niemand: Die sind selber schuld, weil sie den ganzen Tag auf der faulen Haut liegen. Bei uns werden Arme sozial ausgegrenzt. Ihnen wird vorgeworfen, für ihre Situation selbst verantwortlich zu sein, und sie werden als Drückeberger, Faulenzer, Sozialschmarotzer oder Hartzer bezeichnet – besonders gern in den Nachmittagssendungen der Privatsender. Wenn aber ein Heranwachsender im tiefsten Winter auf einem Schulhof steht und von Klassenkameraden ausgelacht wird, weil er Sandalen und eine Sommerjacke trägt, dann ist das für ihn schlimmer als die Kälte. Diese reiche Gesellschaft und vor allem auch die Medien sollten die relative Armut genauso ernst nehmen wie die absolute Armut.

? Für Zustände, wie Sie sie gerade beschreiben, ist aber die Politik verantwortlich.

! Ich habe in dem Buch „Armut in einem reichen Land“ untersucht, wie die Politik beziehungsweise die etablierten Parteien, die Medien und die Soziologie als dafür zuständige Wissenschaft mit Armut umgehen. In allen drei Bereichen habe ich festgestellt, dass verharmlost, relativiert und beschönigt wird. Bei etwa 860 000 Wohnungslosen in der Bundesrepublik, 52 000 Obdachlosen und etwa 15,7 Prozent der Bevölkerung, die über weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens verfügen (Definition der Europäischen Union), handelt es sich bei der Armut hierzulande um ein sehr drängendes Problem.

Lebenshaltungskosten in osteuropäischen Ländern

? Der Paritätische Wohlfahrtsverband sagt, eine Familie mit zwei Kindern ist arm, wenn sie monatlich weniger als 2 000 Euro zur Verfügung hat. Die Summe ist für Kleinbetriebe und für viele Journalisten, die sich in sehr prekären Situationen befinden, eine Summe, die viele gar nicht erreichen. Und in osteuropäischen Ländern ist ein monatlicher Betrag von 2 000 Euro wahrscheinlich völlig utopisch. Insofern stellt sich die Frage: Ist das nicht doch Jammern auf hohem Niveau?

Auch wenn 2 000 Euro zunächst viel erscheinen, ist die Summe für zwei Erwachsene und zwei Kinder – also für einen Vier-Personen-Haushalt – nicht hoch. Denn davon muss ja zunächst die Miete für eine Mehrzimmerwohnung bezahlt werden, was in einer deutschen Großstadt heißt, rund die Hälfte des Geldes ist schon zu Beginn des Monats weg. Und der Vergleich mit Bulgarien, Rumänien oder anderen osteuropäischen Ländern hinkt, weil die Lebenshaltungskosten nicht mit denen in Deutschland gleichzusetzen sind. Undauch in osteuropäischen Ländern spricht man nicht nur dann von Armut, wenn Menschen von Wasser und Brot leben.

? Der letzte Armutsbericht der Bundesregierung weist 13 Millionen Menschen in Deutschland als arm aus. Gleichzeitig haben wir fast die Vollbeschäftigung erreicht, denn 43,5 Millionen Menschen haben Arbeit. Wie erklären Sie diese Diskrepanz?

Durch die Agenda 2010 und die Hartz-Gesetze der Regierung unter Bundeskanzler Gerhard Schröder hat sich die Arbeitswelt wesentlich verändert. Es entstanden viele prekäre Jobs, wie man seither die meisten Arbeitsplätze nennt, wovon auch Journalisten sehr stark betroffen sind. Viele haben kein festes Arbeitsverhältnis, sondern müssen in Mini- und Midijobs, in Leiharbeit und mit schlechten Honorarverträgen oder Werkverträgen arbeiten. Mit diesen prekären Beschäftigungsverhältnissen kommen viele Menschen kaum über die Runden, und wenn eine schwere Krankheit hinzukommt oder eine Kündigung droht, ist es bis zur Schwelle der Armut nicht weit. Für viele Soloselbstständige, die keine vernünftige soziale Absicherung haben, gibt es auch in Zukunft keine Garantie auf ein gesichertes Einkommen. Hinzu kommen viele Menschen – und hier besonders viele Frauen – die kein Rückkehrrecht auf Vollzeit haben und deshalb mit wenig Lohn auskommen müssen. So ergibt sich die Diskrepanz: Es gibt zwar 43,5 Millionen Erwerbstätige, aber ein gutes Auskommen haben bei Weitem nicht alle.

Qualität im Journalismus verbessern

? Es sollen (geschätzt) 55 Prozent aller Journalisten Freiberufler sein. Die Schere öffnet sich also auch in den Medienberufen immer weiter. Wer das Glück hat, in „geschützten Räumen“ der öffentlich-rechtlichen Sender einen Job zu haben oder in einem der großen Verlagshäuser, kann sich mit denen, die für zwei Euro Zeilenhonorar schreiben oder für zwölf Euro Fotos verkaufen müssen, nicht vergleichen.

Das ist eine dramatische Entwicklung, wobei auch in den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten der Anteil von „festen Freien“ steigt, die ebenfalls nicht ausreichend abgesichert sind. Aber natürlich müssen Kollegen, die völlig frei arbeiten, nach jedem Strohhalm greifen und sind häufig, wie insgesamt 1,2 Millionen Menschen in Deutschland, zusätzlich auf Hartz IV angewiesen.

? Kann sich diese Entwicklung im Journalismus auf die Berichterstattung und damit auf die Gesellschaft auswirken?

!: Sie wirkt sich auf jeden Fall negativ aus. Menschen, die in sozialer Unsicherheit leben, haben keine optimalen Rahmenbedingungen, um mit Sorgfalt zu recherchieren. Dazu fehlt ihnen die Zeit, denn sie müssen sich ständig darum kümmern, in Sendern und Redaktionen neue Aufträge an Land zu ziehen. Im Journalismus kommt es in der Folge zu einem starken Konformitätsdruck gegenüber denjenigen, von deren Wohlwollen man abhängig ist, um überhaupt einen Auftrag zu erhalten. Unter diesem Druck zu arbeiten, trägt mit Sicherheit nicht dazu bei, die Qualität im Journalismus zu verbessern.

Organisationsinteresse einer Gewerkschaft

? Berufsverbände und Gewerkschaften sollten das verhindern, aber viele freie Kollegen beklagen, dass sich Gewerkschaften nicht ausreichend für die stark machen, die aus dem Beruf gedrängt werden oder für Hungerhonorare arbeiten müssen, sondern vor allem für festangestellte Kollegen eintreten.

Das ist aus dem Organisationsinteresse einer Gewerkschaft zwar erklärbar, macht die Situation aber nicht besser. Wer es mit der sozialen Gerechtigkeit ernst nimmt, muss sich zuerst um die kümmern, denen es besonders schlecht geht – nicht nur im Journalismus. Und das bedeutet, diejenigen, die am meisten darunter leiden, keine Festanstellung zu haben, ausgegrenzt oder prekär beschäftigt zu sein, müssten ganz besonders im Fokus der Gewerkschaften stehen.

? Sie sind ein Gegner der Hartz-IV-Gesetze und der Agenda 2010, aber es gibt auch Befürworter, die sagen: Ohne diese Gesetze stünde Deutschland wirtschaftlich sehr viel schlechter da, und die Arbeitslosenquote wäre dramatisch höher. Was sagen Sie denen?

Zwar hat sich dieZahl der offiziell registrierten Arbeitslosen seit Einführung von Hartz IV am 1. Januar 2005 halbiert. Das wird in der Gesellschaft und in den Medien automatisch auf die Agenda 2010 zurückgeführt, ich kann aber keinen Kausalzusammenhang erkennen. So hat die boomende Weltkonjunktur erheblich mehr dazu beigetragen, dass Arbeitsplätze in Deutschland entstanden sind. Zudem haben statistische Taschenspielertricks es so aussehen lassen, als hätte sich die Arbeitslosigkeit seither halbiert.

Das bedingungslose Grundeinkommen ist ein Universaltransfer

? Könnten Sie bitte konkret werden?

! Man hat bestimmte Gruppen einfach aus der Arbeitslosenstatistik „herausfallen“ lassen. Das gilt etwa für Menschen, die 58 Jahre alt sind und ein Jahr vom Jobcenter kein Arbeitsangebot bekommen – die fallen aus der Arbeitslosenstatistik heraus, obwohl sie immer noch arbeitslos sind. Es handelt sich dabei um etwa 170 000 Menschen. Auch wer krank ist, einen 1-Euro-Job hat, an einem Bewerbungstraining teilnimmt oder vom Jobcenter zu einem privaten Arbeitsvermittler geschickt wird – das allein sind etwa 100 000 Menschen – fällt aus der Statistik heraus. Schließlich gibt es noch eine riesige Stille Reserve, wie sie genannt wird. Das sind Menschen, die sich vom Arbeitsmarkt zurückgezogen haben, weil sie keine Chance sehen und den Druck des Jobcenters fürchten.  Nach dieser „Bereinigung“ der Arbeitslosenstatistik sehen die Zahlen sofort sehr viel besser aus.

? Stichwort bedingungsloses Grundeinkommen, solidarisches Grundeinkommen, solidarische Arbeit, es mangelt ja nicht an Begrifflichkeiten für sozialpolitische Transferkonzepte. Sind Sie ein Befürworter?

Nein, was Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller in Anlehnung an die früheren Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen vorschlägt, ist weder solidarisch noch ein Grundeinkommen. Das bedingungslose Grundeinkommen wiederum ist ein Universaltransfer, der an alle gezahlt werden soll –ohne, dass eine Bedürftigkeitsprüfung stattfindet, und ohne Zwang zur Erwerbsarbeit. Es wird als ein Stein der Weisen empfunden, mit dem ein gordischer Knoten durchtrennt und alle Probleme des Sozialstaates und der Arbeitslosigkeit gelöst werden. Ich halte aber nichts von einer Sozialpolitik nach dem Gießkannenprinzip. Über allen Menschen dieselbe Summe auszugießen, ist nicht gerecht. Dann würden Schwerstbehinderte ebenso behandelt wie Millionäre, weil alle das bedingungslose Grundeinkommen erhalten. Sinnvoll ist für mich, die konkreten Lebensumstände der Menschen zu berücksichtigen. Der Sozialstaat darf sich seiner Fürsorgepflicht jedem Einzelnen gegenüber nicht durch Zahlung eines Pauschalbetrags entledigen.

Sozialstaat mit der Kranken-, Unfall-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung

?  Die Frage wäre ja auch, wie es finanziert werden soll?

! Da gibt es viele unterschiedliche Varianten. Der bekannteste Vertreter eines Grundeinkommens, Götz Werner, will es über eine fünfzigprozentige Mehrwertsteuer finanzieren. Dann würden also die Armen, wenn sie in den Laden gehen, ihr Grundeinkommen selber finanzieren. Thomas Straubhaar, ein Ökonom aus Hamburg, möchte es durch eine fünfzigprozentige Einkommensteuer finanzieren. Dann würde die Mittelschicht das bedingungslose Grundeinkommen finanzieren, denn die ganz Reichen müssen jetzt schon die Reichensteuer in Höhe von 45 Prozent bezahlen. Fünf Prozent mehr würden hier sicher nicht ins Gewicht fallen. Dann gibt‘s noch die solidarischen Modell-Vorschläge. Dabei soll eine Millionärssteuer eingeführt oder die Vermögensteuer wieder erhoben werden, es gibt aber auch den Vorschlag, die Erbschaftsteuer anzuheben, um die großen Vermögen, die verschenkt oder vererbt werden, höher zu belasten. Ich glaube, dass keines dieser Modelle realisierbar ist.

? Warum? Wäre die Vermögensteuer kein probates Instrument?

Es war bisher nicht möglich, ihre Wiedererhebung durchzusetzen. Wie soll das gelingen, wenn man daran den tiefsten Einschnitt in die Sozialstaatsentwicklung  überhaupt knüpft?  Die Vermögensteuer brächte dem Staat vielleicht 20 Milliarden Euro im Jahr ein. Das bedingungslose Grundeinkommen in Höhe von 1000 Euro würde ihn aber ungefähr 1 Billion Euro im Jahr kosten, das heißt 50-mal so viel und mehr, als heute in der Bundesrepublik für Soziales ausgegeben wird. Der bestehende Sozialstaat mit der Kranken-, Unfall-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung müsste also ebenso wegfallen wie das Wohngeld, das Elterngeld und die Sozialhilfe für besondere Lebenslagen.

Neugestaltung der Erbschaftsteuer für Firmenerben

? Wie sieht es denn mit der Erbschaftsteuer aus? Die ist in der letzten Großen Koalition aufgrund eines Urteils des Bundesverfassungsgerichts für Firmenerben geändert worden.

! Trotzdem können die Erben immer noch einen ganzen Konzern erben, ohne einen einzigen Cent betriebliche Erbschaftsteuer zahlen zu müssen. Da haben die Verbände derjenigen, die bei uns Familienunternehmer heißen und in anderen Ländern als Oligarchen bezeichnet werden, massiv Einfluss genommen. Wolfgang Schäuble, der bestimmt kein Kommunist ist, hatte ein Eckpunktepapier zur Neugestaltung der Erbschaftsteuer für Firmenerben vorgelegt, das eine sehr viel stärkere Besteuerung vorsah. Dann sind diese Eckpunkte und sein Referentenentwurf aus dem Finanzministerium Stück für Stück verändert worden. Schließlich blieb es dabei, dass vor allen Dingen Wohlhabende, Reiche und Hyperreiche begünstigt werden. In manchen Fällen müssen sie nach der Reform sogar weniger bezahlen als vorher.

? Wenn wir weltweit ein Prozent Reiche haben, die mehr besitzen als 50 Prozent des globalen Vermögens, wie wird sich unsere Welt verändern, wenn sich diese Schere immer weiter öffnet?

! :Ich sehe eine Tendenz zu einem Neofeudalismus, wenn sich der Reichtum noch stärker in wenigen Händen konzentriert. Die wachsende soziale Ungleichheit führt zu ökonomischen und ökologischen Krisen, aber auch zu mehr Fluchtmigration. Ich gehe so weit, zu sagen: Armut ist die Mutter aller Migrationsbewegungen. Natürlich gibt es auch Migration und Zuwanderung aus anderen Motiven, aber häufig ist die eigene prekäre Lebenslage der Antrieb für Menschen, ihre Heimat zu verlassen.

Das Interview führte Bettina Schellong-Lammel

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