Journalisten machen Politik: Macht der Kampagne 

In seinem Buch „Die Unbelangbaren – Wie politische Journalisten mitregieren“ beschreibt Dr. Thomas Meyer, emeritierter Politikwissenschaftler der TU Dortmund, wie die Qualitätsjournalisten in Deutschland politisch Einfluss nehmen. Die „vierte Gewalt im Staat“ wird von niemandem kontrolliert. Kritik an ihrer Arbeit lassen die meisten „Edelfedern“ nicht zu. Und Selbstkritik? Fehlanzeige! Dass Thomas Meyer mit diesem Buch anecken würde, war ihm bewusst – er hat die „Aufregung“ provoziert. Journalisten, so seine Thesen, nutzen ihre Position immer häufiger, um in der politischen Arena mitzumischen. Eine problematische Entwicklung, denn Journalisten können – anders als Politiker – nicht einfach abgewählt werden. Mit NITRO sprach Thomas Meyer über Einfluss- und Kampagnenjournalismus und die „Gleichschaltung“ der Medien, die in einem sehr ungesunden Mainstream-Journalismus endet.

NITRO: Ihr Buch „Die Unbelangbaren“ schlug nach der Veröffentlichung hohe Wellen, und nicht nur der Titel, sondern auch der Inhalt brachte Ihnen viel Kritik ein. Hatten Sie damit gerechnet?

Thomas Meyer: Natürlich. Der Begriff stammt aber nicht von mir.  Gustav Seibt hat den Begriff „Wir Unbelangbaren“ geprägt und ihn auf Journalisten angewandt. Ich habe daraus den Buchtitel „Die Unbelangbaren“ gemacht, weil er mir sehr treffend erschien, denn es geht im Buch um die Arbeit von Journalisten.

Sternstunde der Selbstinszenierung des Journalismus

? Wie entstand die Idee zu Ihrem Buch, in dem Sie Teilen der Journaille kein gutes Zeugnis ausstellen?

! Erster Anknüpfungspunkt war ein Artikel von Frank Schirrmacher, den er knapp drei Monate vor seinem Tod publizierte. Am 28. März 2014 erschien in der FAZ ein Beitrag unter dem Titel „Echtzeitjournalismus – Dr. Seltsam ist heute online“. Darin nahm er sehr kritisch Stellung zu einem Interview, das Claus Kleber im ZDF führte. Schirrmacher schrieb: „Als am Mittwochabend der deutsche Fernsehmoderator Claus Kleber über den Siemens-Vorstandsvorsitzenden Joe Kaeser wie ein Strafgericht hereinbrach, erlebte der Zuschauer eine Sternstunde der Selbstinszenierung des Journalismus. Die Deutschen sollten nicht erfahren, was Joe Kaeser in Moskau tat, sondern, wie Claus Kleber darüber denkt.“ *

Sinngemäß sagt Schirrmacher weiter, dass sich die Journalisten aufführen, als seien sie die obersten Politikwächter der Republik, die der Politik die Leitlinien vorgeben. Da müssen wir mal ganz gründlich eine Selbstbesinnung beginnen, wo eigentlich der Auftrag und die Grenzen unserer Rolle sind. Als mein Buch veröffentlicht wurde, weigerten sich die Qualitätsjournalisten, darauf einzugehen, denn sie neigen dazu, jegliche Kritik mit kleinen Neben-Rezensionen totzumachen und überhaupt keine Debatte darüber zu führen.

Es begann im Jahr 2011/12 mit der Wulff-Kampagne

? Journalisten sollen die „vierte Gewalt im Staat“ sein. Ihre Aufgabe ist es, die Regierenden zu kontrollieren und Politikern auf die Finger zu schauen. In einem Telepolis-Interview sagten Sie: „Es gibt Tendenzen, dass Journalisten im politischen Spiel als Akteure mitwirken.“ Soll das heißen, sie verlassen die Ebene der Neutralität und werden zu Mitspielern im politischen Betrieb?

! Ja, und das lässt sich belegen. Es begann im Jahr 2011/12 mit der Wulff-Kampagne. Als es endlich geschafft war, Christian Wulff wegzuschreiben, haben mir Journalisten gesagt: „Wir sind in der Causa Wulff aus der Rolle gefallen und haben in einer Art und Weise, die nicht mehr journalistisch war, eine Kampagne gefahren. Wir wollten den Wulff zur Strecke bringen.“

? Journalisten haben selbstkritisch zugegeben, dass sie es im Fall Wulff übertrieben haben?

! Ja, allerdings ohne längerfristige Schlussfolgerungen aus dieser Art der Berichterstattung zu ziehen. Es gibt eine ganz klare Tendenz, im Funk und auch in den Printmedien, dass herausragende Journalisten versuchen, den Ton vorzugeben und Politik zu machen. Ich halte das für sehr verhängnisvoll. Frank Schirrmacher hat das erkannt und öffentlich gemacht, er war eine Instanz, und kein Journalist hat sich getraut, seinen Beitrag zu verreißen.

Es wurde kampagnenmäßig Macht ausgeübt

? Wer kannJournalisten stoppen, die sich politisch einmischen?

! Es bedarf einer öffentlichen nachhaltigen Selbstreflexion der Journalisten über ihre Rolle. Sie sind eine kontrollierende Gewalt, deshalb brauchen sie selbst auch eine Kontrolle – aber keine Kontrolle von außen. Journalisten brauchen eine Kontrolle untereinander. Sie müssen untereinander stärker auf das reagieren, was schiefläuft. Es muss darum gehen, dass Journalisten eine kritisch-selbstkritische Diskussion führen. Weil die Selbstkontrolle aber nicht funktioniert, begeben sie sich in den Bereich des politischen Handelns.

? Sie beschreiben in Ihrem Buch sehr ausführlich die Causa Wulff. Ist der Fall Wulff für Sie exemplarisch für Kampagnenjournalismus?

! Absolut. Das war in den letzten fünf Jahren zwar nicht die einzige, aber die schärfste Medien-Kampagne. Es gab nur noch den Mainstream – keine anderen kritischen Stimmen. Die Jagd auf Wulff war ein Schulterschluss vieler Medien – von Qualitätsmedien bis Boulevard. Es gab eine sich aufschaukelnde kollektive Stimmung, dass Wulff zur Strecke gebracht werden muss. Es wurde kampagnenmäßig Macht ausgeübt, mit dem Ziel, Wulff zu stürzen. Es gab keine distanzierten Beiträge mehr, die Medien wollten sich von Tag zu Tag übertreffen. Es war ein Wettstreit: Wer kann Wulff den nächsten Schlag versetzen, wer den nächsten Schuss abgeben bei dieser Jagd. Die Medien-Kampagne gegen Wulff hatte sich in einer Art und Weise verselbstständigt, dass man sagen muss: Journalisten haben Politik gemacht und erst aufgehört, als sie ihr gemeinsames Ziel erreicht hatten.

In den 1980er- und 1990er-Jahren gab es verschiedene journalistische Lager

? Üblicherweise erleben wir, dass es ein Pro und Contra bei strittigen Themen gibt. Bei der Berichterstattung zu Wulff gab es aber eine Art Gleichschaltung, besonders von BILD, FAZ und ZEIT. Hat Sie das überrascht?

! Es war eine neue Qualität. In den 1980er- und 1990er-Jahren gab es verschiedene journalistische Lager. Das Springer-Lager auf der einen und das linksliberale Lager auf der anderen Seite. Zwischen beiden Seiten existierte ein tiefer Graben, zwischen dem, was man unter Qualitätsjournalismus verstand, und dem Boulevard. Diesen Graben gab es in der Berichterstattung zum Fall Wulff nicht mehr. Plötzlich gab der Boulevard den Qualitätsmedien den Takt vor. Die Rolle, die eine Qualitätszeitung wie die FAZunter Schirrmacher immer übernommen hat, wurde vollkommen überspült.

? Ein zweites exemplarisches Beispiel, das Sie in Ihrem Buch beschreiben, ist die Berichterstattung über Peer Steinbrück. Sollte in diesem Fall die politische Einflussnahme von Journalisten Steinbrück als Kanzler verhindern?

! Wenn Journalisten ihre Rolle verlassen und Politik machen, können sie mitentschieden, wer Kanzler wird.

? Das ist aber nicht die Aufgabe der Journalisten.

! Überhaupt nicht.

Drastisches Beispiel ist ein Journalist aus der Chefredaktion des Spiegel

? Im Fall Steinbrück kann man auch von einer Kampagne sprechen?

! Ja. Zunächst will ich aber sagen, dass die Grundthese, dass Steinbrück nicht zum sozialdemokratischen Programm passte, richtig ist. Wenn Journalisten das aufzeigen, ist das völlig richtig – und wenn sie sich darauf beschränken. Aber das haben sie nicht getan. Das drastischste Beispiel ist ein Journalist aus der Chefredaktion des Spiegels. Dieser Journalist hat Steinbrück eine Woche vor der Wahl 2013 bei einem Wahlkampfspaziergang begleitet und ihm im Spiegel einen psychodiagnostischen Todesstoß versetzt.

? Wie bitte? Können Sie das erklären?

! Er hat Steinbrück scheinjournalistisch beobachtet und festgestellt, dass Steinbrück den Wählern im Land sein Interesse an der Kanzlerschaft nur vortäuscht. Er schrieb im Spiegel, Steinbrück interessiere sich gar nicht für die Menschen. Er interessiere sich auch nicht für die Gesellschaft. Steinbrück sei so verbraucht, dass er gar nicht mehr in der Lage wäre, Kanzler zu werden. Er trickse alle 500 Meter kleine Pausen herbei, um einen Berg hochzusteigen.Der Kollege vom Spiegel wollte Steinbrück gezielt den „Todesstoß“ versetzen.

Macht korrumpiert. Totale Macht korrumpiert total

? Das war für Sie Kampagnenjournalismus?

!  Ja, und zwar in Form einer journalistischen „Diagnose“, viele Seiten lang, getarnt als Spiegel-Reportage. Ich hätte nach diesem Beitrag erwartet, dass in der ZEIT oder der Süddeutschen oder in der FAZ dazu Stellung bezogen wird. Es kam nichts! Kein Medium hat diese „Reportage“ kommentiert, und da bekommt man schon den Eindruck, Journalisten können machen, was sie wollen. Sie haben die Macht, und Macht korrumpiert. Totale Macht korrumpiert total. In diesem Punkt unterscheiden sich Journalisten nicht von Politikern. Wenn sie spüren, jetzt haben wir die Macht, durch einen Kommentar etwas Grundsätzliches zu bewirken, warum sollten sie dann aus freien Stücken Selbstbegrenzung üben?

? Gibt es Ihrer Meinung nach einen gewissen Respekt oder gar Angst, den Spiegel zu kritisieren?

! Viele Journalisten halten Kritik am Spiegel ganz offensichtlich für nicht legitim. Außerdem könnte man vom Spiegel vielleicht ein Angebot bekommen und es wäre keine gute Referenz, wenn man das Nest beschmutzt hätte.

Trennung zwischen Meinung und exakter Information

? Die Möglichkeit, irgendwann eine Stelle beim Spiegel zu bekommen, korrumpiert Journalisten?

! Ja. Das Journalistenfeld ist heute so fragmentiert, so diffus, dass keiner weiß, wo er morgen ein Angebot bekommt. Ein Kollege von der BILD-Zeitung kann beim Spiegel landen, und wer heute beim Spiegel ist, kann einen guten Job bei der ZEIT bekommen. Und weil dieses Feld so homogen geworden ist und gleichzeitig irgendwie so fragmentiert, würde sich niemand gern die Zukunft verbauen, indem er das, was die anderen machen, kritisiert.

? Verwechseln einige der sogenannten „Alphajournalisten“ oder „Edelfedern“ Ihrer Meinung nach den Meinungsjournalismus mit dem Einflussjournalismus?

! Sie sprechen einen sehr sensiblen Punkt an. Hier kommt meist das Argument, man könne das gar nicht zu hundert Prozent trennen. Doch ohne eine exakte Trennung zwischen Meinung und exakter Information wird schnell Einfluss ausgeübt. So verwischen Grenzen, und es fließen zwischen den Zeilen ganz stark, und stärker als früher, die Meinungen der Journalisten ein – bei einigen ganz gezielt. Im Genre der Reportage können Journalisten ihre Emotionen und ihre Meinungen einfließen lassen, und dann ist, wie im Fall Steinbrück, die Sorgfalt der Trennung nicht gewährleistet, und in die harten Fakten fließen Meinungen ein …

Phänomene, die zum Teil widersprüchlich sind

? … und dann merkt man, dass es funktioniert.

! Genau. Wir haben an der Uni Dortmund Studien gemacht und systematisch bestimmte politische Themen untersucht. Die Fragestellung war: Was sollte berichtet werden und wie fair und objektiv wird in TV-Formaten und im Print berichtet? Dabei haben wir festgestellt, dass es große Abweichungen gibt und dass in der Art und Weise, wie berichtet wird, ganz stark Einfluss ausgeübt wird. Eine ganze Reihe dieser „Alphajournalisten“ haben den Eindruck, sie seien politische Intellektuelle und sie wüssten vor allem viel besser Bescheid als viele Politiker. Sie sind sogar davon überzeugt, es sei gut für die Gesellschaft, wenn sie sich politisch kräftig einmischen. Das Mainstream-Prinzip – also, alle berichten nicht mehr kontrovers, sondern in ähnlicher Weise über ein Thema – verhindert, dass Journalisten sich gegenseitig hinterfragen. Das findet überhaupt nicht mehr statt, und deshalb gibt es null wechselseitige Kontrolle!

? Der politische „Einflussjournalismus“ soll bei ARD und ZDF besonders ausgeprägt sein. Es heißt, vielen TV-Journalisten der öffentlich-rechtlichen Sender fehle die politische Distanz. Sie zeigten offen Sympathien für Politiker, und Antipathien seien ebenso erkennbar. Sind wir hier beim Stichwort „Staatsjournalismus“ angekommen, und hat diese Art von Journalismus Einfluss auf die politische Meinung der Zuschauer?

! Es gibt verschiedene Phänomene, die zum Teil widersprüchlich sind. Es gibt Forschungen der Universität Leipzig, die besagen, dass im Journalismus in Deutschland – und das gilt in besonderer Weise für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk – eine Tendenz vorherrscht, dass Journalisten die politische Verantwortung übernehmen und dass ihre Berichterstattung dem entspricht, was die Haltung der Regierung ist.

Neuinterpretation der Willkommenskultur von Angela Merkel

? Ist das „vorauseilender Gehorsam“, und haben Sie dafür ein Beispiel?

! Ja. Während der Flüchtlingskrise war dieser „vorauseilende Gehorsam“ oder auch die vorauseilende Beeinflussung in den Medien ganz massiv zu beobachten. Die Otto-Brenner-Stiftung hat dazu gerade eine sehr interessante Studie gemacht, die von Michael Haller betreut wurde. Darin wurde gezeigt, dass von den Industrieverbänden die Vorstellung kam, dass Deutschland eine Willkommenskultur braucht, um die dringend benötigten Fachkräfte nach Deutschland zu holen. Als die Kanzlerin die Grenzen öffnen ließ, haben die Journalisten – auch der Qualitätspresse – eine Neuinterpretation der Willkommenskultur von Angela Merkel übernommen. Sie haben damit eine Atmosphäre erzeugt, in der jeder, der die Berichterstattung etwas differenzieren wollte, als Außenseiter und Problemfall galt – und zwar ganz massiv.

? Es wäre klug gewesen, im Nachhinein zu hinterfragen, ob diese Art der Berichterstattung richtig war?

! Es wurde nichts aufgearbeitet, bis heute nicht. Es wurde ein sehr massiver Kampagnenjournalismus und politischer Einflussjournalismus gefahren, und jetzt ist die Qualitätspresse gerade dabei, ganz langsam zurück zu rudern. Aber Rechenschaft ablegen, zu diesem Verhalten und zur politischen Einflussnahme? Fehlanzeige. Vielleicht findet in der einen oder anderen Redaktion ein kritischer Blick auf die Arbeit seit 2015 statt. Aber so, dass der Rezipient sieht, wie das Thema und die Einseitigkeit der Berichterstattung und die Einflussnahme aufgearbeitet wird, davon kann nicht die Rede sein.

Qualitätsjournalisten der ersten Reihe

? So kritisch wie Sie beurteilen die Journalisten in den Sendern und Redaktionen das offenbar nicht. Die Redakteure halten sich offensichtlich nicht nur für unbelangbar, sondern auch für unantastbar.

! Ja, und sie sind es auch. Die maßgeblichen Qualitätsjournalisten der ersten Reihe sind zum Teil hochkarätige Intellektuelle mit einem sehr hochgeschraubten moralisch-politischen Selbstbewusstsein. Sie beobachten Politik und kommen zu der Ansicht, sie selbst seien die eigentliche politische Elite des Landes, und leiten oft in eigener Regie Kampagnen ein. Ich halte das für sehr problematisch, denn wenn Journalisten dies mit dieser Ausschließlichkeit tun, tragen sie dazu bei, dass eine Partei wie die AfD größer wird.

? Können Sie das genauer erklären?

! Zuschauer und Leser, die sich von diesen Medien und von dieser Art der Berichterstattung nicht mehr repräsentiert fühlen, bekommen den Eindruck, es sei ein hermetisch geschlossenes System, in dem sie gar nicht mehr vorkommen. So kommt es zum Vorwurf der Lügenpresse, der natürlich falsch ist und auch dumm. Aber dass Journalisten bestimmte Bevölkerungsmeinungen abgekanzelt und sie der unerlaubten Äußerungen bezichtigt haben, hat dazu geführt, dass sich diese Menschen noch weiter von der Politik entfernt haben. Das muss man leider feststellen.

Schirrmacher war jemand, der Position bezog

? Große politische Richtungsunterschiede sind heute in den Medien kaum noch auszumachen. Fehlen im Journalismus solche Charakterjournalisten wie Frank Schirrmacher, die Grundsatzdebatten anstoßen?

! Absolut. Hätte Deutschland einige solcher Leuchttürme, wie es Frank Schirrmacher war, die eine bestimmte politisch-moralische Richtung oder Position vertreten, die miteinander debattieren, diskutieren, einander kritisieren, wäre das eine schöne Relativierung. Schirrmacher war jemand, der Position bezog, der Denkanstöße gab und Grundsatzdebatten führte.

? Er war eine Institution?

! Frank Schirrmacher war eine Macht! Auf seine Positionen sind die Qualitätsjournalisten eingegangen, die wurden gehört und ernst genommen. Mein Appell an die Journalisten lautet, lest noch einmal, was Schirrmacher in seinen letzten zwei Texten zum Journalismus geschrieben hat: „Es gibt immer öfter übergriffigen Journalismus, systematisch politisch übergriffigen Journalismus, der in den Redaktionen aufzuarbeiten ist.“

Überall in unserer Gesellschaft gibt es Netzwerke

? Was sagen Sie zu dem Vorwurf, den einige Journalisten nach der Veröffentlichung Ihres Buches erhoben, Sie seien ein Verschwörungstheoretiker. Sind die Kritiker an Sie herangetreten, um mit Ihnen zu diskutieren, oder gab es die Vorwürfe nur innerhalb der Berichterstattung?

! Obwohl ich das Internet mit großer Skepsis betrachte, gab es dort die meisten Kritiken, die alle sehr positiv und umfassend waren. Heribert Prantl von der Süddeutschen hat mein Buch relativ vernünftig rezensiert, und auch die Leipziger Volkszeitung hat umfassend berichtet. Der Rest der Einflussjournalisten hat ganz kleine und nebensächliche Rezensionen veröffentlicht und meist freie Autoren damit beauftragt. In keiner dieser Kritiken wurden meine Thesen vorgestellt. Dabei sind meine Thesen, wie Qualitätsjournalisten in diesem Land arbeiten, auf jeden Fall diskussionswürdig. Dieses Desinteresse war sehr entlarvend.

? Es ist leichter, einen Kritiker als Verschwörungstheoretiker zu bezeichnen?

! Ich will es mal an einem Beispiel erklären: Überall in unserer Gesellschaft gibt es Netzwerke. In der Politikwissenschaft gibt es die Netzwerkforschung und die Netzwerktheorie. Netzwerke spielen also überall eine Rolle – besonders im Journalismus. Wenn jemand behauptet, das Aufdecken, das Erwähnen und das Benennen von Netzwerken sei Verschwörungstheorie, dann ist das eine Selbstimmunisierung der Netzwerker, weiter gar nichts.

Netzinhalte sind oft Blasenkommunikation

? Nicht nur durch die Digitalisierung haben sich die Medien grundlegend verändert. Vor 30 oder 40 Jahren gab es noch große Unterschiede im Meinungsbild. Erleben wir heute den Mainstream-Journalismus, der alles überlagert – und wo geht die Reise im Journalismus zukünftig hin?

! Der klassische Journalismus wird auch weiterhin eine sehr große Rolle spielen – und zwar neben dem Internet. Es gibt zwar Menschen, die behaupten, jede Kritik an den klassischen Medien erübrige sich, weil sich zukünftig sowieso alles im Netz abspiele. Das halte ich für falsch. Warum? Weil die Hälfte der Netzinhalte Blasenkommunikation ist. Die Frage muss sein, wie schafft es der Journalismus, die Diffamierungsmaschine auf einen geringeren Umfang zu rationalisieren. Das ist nur zu schaffen, wenn das Netz journalistischer wird – im guten Sinne. Dann könnten sich die Probleme in Zukunft von selbst erledigen.

? Wenn Journalisten ihre Rolle, die „vierte Gewalt im Staat“ zu sein und Missstände in der Politik sowie gesellschaftliche Missstände aufzudecken, wirklich ernst nehmen – müssten sie dann nicht viel Selbstkritik aufbringen, um diese Rolle wieder auszufüllen?

! Journalisten sollten „Übergriffe“ und politische Einflussnahme gegenseitig in Echtzeit identifizieren und kritisieren und bestimmte Tendenzen stoppen. Dann könnten sie dem Eindruck, die Medien seien ein einziger homogener Mainstream, entgegentreten. Es muss Journalisten klarwerden, dass sie nur durch die Selbstkontrolle untereinander belangbar werden, weil es keine andere Kontrollinstanz für die „vierte Gewalt im Staat“ gibt.

Das Interview führte Bettina Schellong-Lammel

* Der gesamte Beitrag von Frank Schirrmacher unter: http://tinyurl.com/pt9pek2

Autor: 

Thomas Meyer ist Prof. em. für Politikwissenschaft an der TU Dortmund. Er studierte Philosophie, Politikwissenschaft, Psychologie und Deutsche Literatur an der Universität Frankfurt bei Adorno, Horkheimer, Habermas, Apel und Fetscher. 1973 promovierte er über das Thema „Der Zwiespalt in der Marx’schen Emanzipationstheorie: Studie zur Rolle des proletarischen Subjekts“. Thomas Meyer ist Mitherausgeber und seit 2008 Chefredakteur der politisch-kulturellen Zeitschrift „Neue Gesellschaft/Frankfurter Hefte“ sowie Dozent an der Akademie für Soziale Demokratie der Friedrich-Ebert-Stiftung.