Der 9. November 1989 wird als Schicksalsnacht der Deutschen bezeichnet. Mit einer „Revolution“ und mit offenen Grenzen hatte niemand gerechnet. Mit der Deutschen Einheit, nur elf Monate später, noch viel weniger.
Der Historiker Ilko-Sascha Kowalczuk hat zum Thema 30 Jahre Mauerfall das vielleicht spektakulärste Buch geschrieben. Es enthält harte Fakten und sehr persönliche Erfahrungen. Es ist aber auch ein schonungslos politisches Buch, das viele kontroverse Diskussionen auslösen wird. Denn nach 30 Jahren haben alle, die damals dabei waren, ihre eigene Sicht auf die Ereignisse im Gedächtnis bewahrt. Ν hat mit dem Historiker über die Entwicklung der vergangen 30 Jahre in Ostdeutschland gesprochen. Über die sozialen Folgen, mit denen die Menschen konfrontiert wurden, und wie das Leben vieler Menschen im Jubiläumsjahr aussieht.
? Ilko-Sascha Kowalczuk, Ihr Buch pünktlich zum 30. Jahrestag des Mauerfalls heißt „Die Übernahme“. Warum haben Sie mit dem Buch 30 Jahre gewartet und es nicht schon nach 20 oder 25 Jahren geschrieben?
! Es ist umstritten, ob sich Historiker zu den Ereignissen und Prozessen äußern sollten, die noch jung sind und gewissermaßen noch „qualmen“. Für Zeithistoriker ist ein wenig Abstand ratsam, weil wir alle inmitten dieses Prozesses stehen – ganz egal, ob wir Akteure oder Beobachter waren, Beobachter in der Nähe oder aus der Ferne. Der Standpunkt zum Zeitpunkt, an dem etwas passiert, beeinflusst natürlich auch, wie man später damit umgeht. Ich bin kein Historiker, der sagt, es gibt eine objektive Betrachtung von Geschichte. Setzen Sie zwei Historiker vor einen Stapel gleicher Archivalien und bitten sie, damit eine bestimmte Fragestellung zu bearbeiten. Sie werden zwei unterschiedliche Geschichten erhalten, und unter Umständen haben diese gar nicht viel miteinander zu tun. Daher ist es vernünftig, ein wenig Abstand zum historischen Ereignis, um das es geht, zu gewinnen. Zeitlicher Abstand ist die größte Beruhigungspille auch für Historiker. Aber vor zehn Jahren habe ich ja bereits ein großes Buch, „Endspiel“, über die Revolution von 1989 geschrieben.
? Was war der Auslöser für Ihr neues Buch?
! Vor dem Hintergrund der Entwicklungen in Ostdeutschland, aber auch auf der Welt, dem Aufkommen des demokratiegefährdenden Populismus, erschien es mir notwendig, nun meine Sicht darzulegen, wie der Osten dorthin kam, wo er heute steht.
Nach dem Mauerfall galt für mich „nur“: Freiheit, Freiheit, Freiheit.
? Der Titel des Buches lautet „Die Übernahme“. Der Verlag kündigt es an mit: „Wie der Westen sich den Osten einverleibt hat“. Das klingt nach Hinterlassenschaft eines Toten. Schwingt da ein wenig Bitternis mit?
! Überhaupt nicht. Der Titel war ein Vorschlag des Verlags, und ich habe zugestimmt, weil Titel provozieren und Leser finden sollen. Ich bin kein Schriftsteller, der sagt: Ich schreibe schöne Gedichte, egal ob die irgendjemand liest. Ich möchte die Gesellschaft erreichen.
? Der Einstieg ins Buch ist für einen Historiker überraschend persönlich, und der Leser bekommt schon auf den ersten Seiten eine Gänsehaut und ein flaues Gefühl im Magen. Das zieht sich bis zum Ende des ersten Kapitels „Geschichten“ durch, aber auch an anderen Passagen des Buches werden manche Leser erschüttert sein. Warum haben Sie als Historiker diese persönliche Ebene gewählt?
! Als Historiker sehe ich mich in der Tradition angelsächsischer oder französischer Geschichtsschreibung, die lebendig sein will, auch wenn ich über das 12. Jahrhundert schreibe. Ich habe meine Fragen an die Geschichte, und natürlich habe ich einen Standpunkt. Zu dem bin ich durch meine Sozialisation, meine Biografie, meine Erfahrungen gekommen, und genau das soll der Einstieg ins Buch zum Ausdruck bringen. Das sind die ganz unterschiedlich gelagerten Erfahrungen in meiner eigenen Familie – und ich nenne nur zwei Beispiele. Ich könnte bei 15 Familienmitgliedern aus meiner Großfamilie 15 völlig verschiedene Geschichten erzählen, aber ich habe Beispiele gewählt, die mir am nächsten sind, die meines Vaters und des Vaters meiner Frau. Deren interessanten, aber vielfach gebrochenen Biografien stelle ich relativ hart meinen eigenen Ausgangspunkten gegenüber. Viele Jahre habe ich mich für diese Brüche relativ wenig interessiert, denn für mich galt nach dem Mauerfall „nur“: Freiheit, Freiheit, Freiheit. Ich habe versucht, dieses Spannungsfeld durch das Buch zu ziehen, indem ich immer wieder verschiedene Pole in diesem Geschichtsprozess, in dem Prozess der deutschen Einheit aufzeige. All diese Positionen haben ihre eigene Legitimität, weil jede Biografie ihre eigene Legitimität hat. Ob uns das nun passt oder nicht.
Wer hat die Revolution eigentlich gemacht?
? Dadurch bekommt das Buch neben den harten Fakten eine sehr große eine Authentizität. Wie lange habe Sie daran geschrieben?
! Das Buch ist aus mir, aus meinem Kopf und meinem Herzen „herausgesprungen“ und bildlich gesprochen in die Tastatur geflossen. Der Verlag sprach mich im November letzten Jahres an, ob ich dieses Buch schreiben könnte. Im Februar habe ich das Manuskript abgegeben. Daran sieht man, dass mir das Thema eine Herzensangelegenheit war und ist.
? Sie nennen die Freiheitsrevolution von 1989/90 einen historischen Wimpernschlag, der manche so glücklich gemacht hat, dass sie glaubten, nun würden Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit für immer unverrückbar sein. Wer aus dem Osten hätte denn ahnen können, dass die Demokratie so anstrengend wird? Die Menschen hatten doch nur Erfahrungen in einer Diktatur gemacht.
! Die meisten Menschen haben es nicht erwartet, sie haben es nicht einmal erahnt, wie anstrengend und widersprüchlich Demokratie ist. Das ist eine meiner Grundthesen: Wer hat die Revolution eigentlich gemacht? Bei allen pathetischen Sonntagsreden, die wir ständig hören, steht für mich fest: Fernsehbilder und Fotos lügen oft, denn 70 000 Menschen auf einer Straße sind noch lange keine Mehrheit.
? Die Mehrheit war passiv …
! Die absolute Mehrheit der Menschen im Osten stand hinter der Gardine, und dafür gab es einen guten Grund: Angst! Angst ist der Kitt, der eine Diktatur zusammenhält. Diese Angst darf man nicht kleinreden, und niemand hat das Recht, sich darüber zu erheben. Es gibt keine Pflicht zum Widerstand in einer Diktatur oder eine Pflicht zur Opposition. Aber diejenigen, die den Mut aufbrachten, sich zu widersetzen, verdienen daher unser aller Hochachtung und Respekt.
Elf Monate vom Mauerfall bis zur Wiedervereinigung
? Die Revolution in der DDR war eine Angelegenheit einer Minderheit?
! Von starken Minderheiten. Die einen sagten: Wir sind fertig mit dem System, wir wollen nur noch weg, und das war ein sehr wichtiger Motor. Andere sagten: So geht das nicht weiter, denen da oben gehört das Land nicht allein. Aber niemand hatte einen Zukunftsplan oder fertige Gesellschaftspläne oder gar Staatspläne im Kopf. Man musste sich die Gegenwart erst aneignen, damit Zukunft möglich werden konnte. Insofern war dieser Prozess von elf Monaten, vom Mauerfall bis zur Wiedervereinigung, etwas nicht sofort Begreifbares. Die Revolution siegte, weil das System schwach geworden war, weil der Staatsapparat sich nicht mehr wehren konnte und weil immer mehr Menschen ihre Angst überwanden und gegen das System aufstanden – entweder, weil sie flüchteten oder weil sie das Land neu gestalten wollten.
? Für die meisten Menschen im Osten war der ganze Prozess unbegreiflich, viele kannten „den Westen“ ja nur aus dem Fernsehen.
! Ein System, das die Menschen nur aus dem Fernsehen und aus Hochglanzbroschüren kannten, wurde zu einer enormen Herausforderung, weil kaum jemand eine Ahnung hatte, wie es tatsächlich funktioniert. Es ist nicht so schwer, im Gemüseladen mit D-Mark zu bezahlen, aber es ist etwas völlig anderes, zu wissen, wie der Rechtsstaat funktioniert. Die meisten Menschen hatten nicht die leiseste Ahnung, wie anstrengend Demokratie ist. Ich meine, es ist eine große Erblast, mit der sich Ostdeutschland bis heute auseinandersetzen muss und die eine Reihe der Verwerfungen erklärt, die bis heute zu beobachten sind.
? Für meine nächste Frage lese ich einen kurzen Passus aus Ihrem Buch: „Die ganze Welt schaute atemlos nach Ostdeutschland, nach Ost-Berlin. Die meisten glaubten, Zeugen einer Revolution mit globalen Auswirkungen zu sein. Wahnsinn war der meistgebrauchte Ausruf. Die Realität überholte fast täglich die Fantasie, die meisten berühmten Fotos von der Mauernacht zeigen keine Ostler. Auf der Mauer saßen in der Nacht am Brandenburger Tor überwiegend Westler. Ein von der dpa weltweit verbreitetes Foto ist noch kurioser, darauf geben sich taz-Redakteure als feiernde Ostler aus.“ Hat die Übernahme bereits in der Nacht des Mauerfalls begonnen?
! Im Feuilleton könnte man das vielleicht so ausdrücken, aber als Historiker sage ich: Nein. In der Mauernacht und den ersten Tagen nach dem Mauerfall überwog auf allen Seiten eine grenzenlose Freude und Fassungslosigkeit. Aber natürlich ist die Frage berechtigt: Was macht es mit einer Mehrheitsgesellschaft, vor deren Haustür sich eine Revolution abspielt, mit der diese Mehrheitsgesellschaft im Moment der Revolution nicht gerechnet hat?
Was macht es mit denjenigen, die unentwegt von einer Revolution geträumt haben und vor deren Haustür etwas abläuft, womit sie nicht gerechnet haben? Vergessen darf man auch nicht, dass der Großteil der bundesdeutschen Gesellschaft die DDR in den 1980er-Jahren nicht mehr als eine Diktatur wahrgenommen hat.
So etwas produziert Revolutionsneid, und dieser Neid hatte mehrere Auswirkungen. Es bildete sich im Westen sehr schnell ein Paternalismus nach dem Motto heraus: Wir werden euch jetzt mal zeigen, wie es läuft in der Welt. Davon war auch der Einigungsprozess sehr wesentlich geprägt, und bis zum heutigen Tag kann man beobachten, dass die Leistungen der ostdeutschen Revolution kleingeredet werden. Es ist eine fast menschliche Konstante, dass man anderen Menschen etwas nicht zubilligen will, wozu man selber nicht in der Lage sein musste. Dahinter steckt Arroganz und Anmaßung.
Bis zum 9. Oktober war die Revolution von Seiten des Staates alles andere als friedlich
? Im Zusammenhang mit dem Fall der Mauer sprechen wir von einer „friedlichen Revolution“, obwohl Revolutionen niemals friedlich sind. Hatte die Bürgerrechtsbewegung tatsächlich eine Revolution im Sinn?
! Natürlich nicht, obwohl das typisch für Revolutionen ist. Wenn hungernde Bauern im 18. Jahrhundert gegen die Abgabepolitik revoltierten, hatten die auch keine Revolution im Kopf. Die kann sich aus verschiedenen Konstellationen entwickeln, weil eine Revolution nie nur eine Ursache hat. Was wir 1989 in der DDR und im ganzen Ostblock erlebt haben, war eine Grundvoraussetzung, damit eine Revolution überhaupt erfolgreich sein konnte. Bis zum 9. Oktober war die Revolution von Seiten des Staates alles andere als friedlich, denn im September und Oktober hat der Staat überhaupt nicht friedlich agiert. Er hat sich erst unter dem Druck der Massen am 9. Oktober eines Besseren belehren lassen müssen. Ich vertrete den Begriff der friedlichen Revolution deshalb auch nicht. Der 9. Oktober aber war der 14. Juli der ostdeutschen Revolution.
? Engagierte in der Bürgerrechtsbewegung wie zum Beispiel Rainer Eppelmann, Konrad Weiß, Gerd Poppe, Bärbel Bohley oder Jens Reich spielten nach dem Mauerfall und der Wiedervereinigung eine immer kleinere Rolle. Trifft auf diese Bürgerrechtler das Zitat von Georg Büchner zu: Die Revolution frisst ihre Kinder?
! Es ist ganz typisch für Revolutionen, dass diejenigen, die den Mut haben, den ersten Stein zu werfen, die bildlich gesehen die Steine aus der Mauer gerissen haben, um die Mauer einzureißen, selten diejenigen sind, die die neuen Fundamente aufbauen. Das muss man ganz nüchtern sehen. Das Abrissunternehmen ist mit gutem Grund ein anderes Unternehmen als die Firma, die das Haus neu baut. Bei Revolutionen ist das ähnlich. Wir können im Vergleich zum Ostblock beobachten – etwa Tschechien, Polen oder Ungarn –, dass die Veränderungen nach dem Mauerfall in der DDR besonders leicht vorzunehmen waren, weil der Elitenaustausch, die Einführung eines neuen Wirtschafts- und Sozialsystems fast reibungslos vonstatten ging. Die Folgen freilich beklagen wir heute mehr als noch vor zehn Jahren. Der Westen hatte für jede Position im Osten sofort gut ausgebildete Leute, die darauf warteten, Karriere zu machen. Insofern bedurfte es nicht mehr der „Amateure“ aus der Bürgerrechtsbewegung. Es ist also alles andere als ungewöhnlich, dass die Revolution ihre Kinder entlässt. In Ostdeutschland haben die Bürgerrechtler trotzdem in den Jahren und Jahrzehnten nach der Wende eine wichtige Funktion erfüllt. Sie waren diejenigen, die die Erinnerung an die Diktatur und an die Revolution am Leben gehalten haben. Die Bürgerrechtsbewegung ist – im Positiven wie im Negativen – auch mit den Jahren nach 1990 auf das Engste verknüpft.
Die Wahlen vom 18. März 1990 kamen einem Plebiszit gleich
? Kommen wir zurück zum Buchtitel. „Die Übernahme“ des Ostens wurde sehr schnell mit der Einheit besiegelt. Sahen es die Politiker aus dem Westen als ihr „gutes Recht“ gemäß Grundgesetz an, die DDR zu „liquidieren“ und mit der deutschen Einheit das fehlende Stück Deutschland wie ein Puzzleteil wieder an den Westen anzusetzen?
! Ich würde nicht von Liquidieren sprechen. Das wäre historisch gesehen nicht angemessen. Hier sollten wir uns aber noch mal die historische Situation vergegenwärtigen. Die Wahlen vom 18. März 1990 kamen einem Plebiszit für die deutsche Einheit gleich. Es ging bereits in diesem Wahlkampf nicht um die Frage, ob, sondern es ging um die Frage, wie es zur deutschen Einheit kommt. Es standen sich praktisch zwei Wege gegenüber: Artikel 23 versus Artikel 146 – also Beitritt zum Geltungsbereich des Grundgesetzes oder Wiederherstellung der deutschen Einheit über Einberufung einer Nationalversammlung, die sich eine neue Verfassung gibt. Das waren die beiden großen Wege. Die einzige Partei von Relevanz, die im Wahlkampf gegen die Wiedervereinigung argumentierte, war die damalige PDS. Und selbst die nicht hundertprozentig konsequent, denn sie wusste, dass dieser Zug nicht mehr aufzuhalten war.
? Das atemberaubende Tempo, das zur deutschen Einheit führte, hat keiner so gewollt?
! Helmut Kohl hat noch sechs Wochen vor den Wahlen zur Volkskammer am 18. März 1990 gesagt, die deutsche Einheit werde sehr schnell kommen, schneller als wir alle glaubten. Er ging davon aus, dass es die deutsche Einheit 1995 geben wird. Lothar de Maizière sagte in seiner ersten Regierungserklärung im April 1990, er wünsche sich, dass es „schon“ zu den nächsten Olympischen Spielen eine gesamtdeutsche Mannschaft geben würde. Daran sieht man die unglaubliche Dynamik, die die Einheitsfrage aufgenommen hatte. Der Druck, den die Menschen aufbauten mit der berühmten Losung „Kommt die D-Mark bleiben wir, kommt sie nicht dann kommen wir“ darf auch nicht unerwähnt bleiben. Und der Strom der Menschen, die aus der DDR übersiedelten, war ein zusätzliches Problem. Der riss Anfang des Jahres 1990 zwar kurz ab, ging dann aber wieder steil nach oben. Wie sollte man damit umgehen? Fest stand: Der bundesdeutsche Steuerstaat musste es so oder so bezahlen, ob nun in der DDR oder in einem gemeinsamen Rechts-, Wirtschafts- und Währungssystem. Da es kein Handbuch gab, „Wie mache ich aus zwei unterschiedlichen Systemen ein neues?“, hat man sich für ein Rechts-, Wirtschafts- und Währungssystem entschieden. Das lässt sich heute natürlich alles einfach hinterfragen, aber als Historiker sehe ich auch heute noch keine Alternative.
Schäuble als Verhandlungsführer der Bundesregierung
? Als der Vertrag auf dem Tisch lag, der die deutsche Einheit besiegeln sollte, fragte der Bürgerrechtler Jens Reich, Sie zitieren das, vom „Neues Forum“: „Wissen wir, was wir da alles unterschreiben …? Wer unter uns hat alle diese Bestimmungen auch nur überflogen? Niemand hat die Zeit, sich über Haken und Ösen beraten zu lassen … Der Zeitdruck, unter dem das Ganze abläuft, ist unerträglich.“ Würden Sie sagen, dass die, die den Einigungsvertrag für die Menschen in Ostdeutschland verhandelt und unterschrieben haben, das Kleingedruckte nicht gelesen haben?
! Es ist eine unglaubliche Leistung, wie innerhalb weniger Wochen ein solches Mega-Vertragswerk mit so unglaublichen vielen Haken und Ösen überhaupt zustande gekommen ist. Den Technokraten der Einigung, die das verhandlungstechnisch umgesetzt haben, denen kann man nur größten Respekt zollen. Und die konnten natürlich in der Kürze der Zeit nicht alles übersehen. Andererseits gibt es von Jürgen Habermas ein sehr wahres Zitat. Er sagte: „Schäuble hat mit sich selbst einen Vertrag abgeschlossen.“ Habermas wollte damit sagen: Schäuble als Verhandlungsführer der Bundesregierung, der Bundesrepublik hat mit einem sehr schwachen Gegenüber, mit Günther Krause verhandelt. Schäuble schreibt in seinem Buch, Krause hätte ihm das Verhandeln sehr leicht gemacht, der wollte nichts „retten“. Es funktionierte nicht an allen Stellen perfekt – beispielsweise beim Paragraphen 218. Schäuble konnte also nicht alles eins zu eins übernehmen, und es gab auch Übergangslösungen, um die verschiedenen Rechts- und Gesellschaftssysteme anzugleichen. Aber fairerweise muss man sagen: Noch nie hatte jemand einen solchen Vertrag verhandelt.
Zum Tempo bei der Deutschen Einheit gab es keine Alternative
? Sie zitieren im Buch den Satz von Woody Allen, die Ehe sei der Versuch, Probleme zu lösen, die man allein nicht gehabt hätte? Wäre ein besseres und längeres Kennenlernen wichtig gewesen, statt elf Monate nach dem Mauerfall die Deutsche Einheit zu besiegeln?
! Also ich glaube, zu diesem Zeitfenster gab es keine Alternative. Abgesehen von den DDR-Bürgern, die weiter weggingen, gab es ein zweites Phänomen. Immer mehr Menschen, die im Osten wohnten, gingen im Westen arbeiten, was sich vor allen Dingen in Berlin zeigte. Das führte zu Unmut im Westen, denn Lohndumping war ein relativ schnell auftretendes Problem. Auch außenpolitisch gab es großen Druck. Worüber öffentlich nicht so gerne gesprochen wurde, was aber sichtbar war: dass die Macht von Michael Gorbatschow in der Sowjetunion sehr fragil war. Nehmen wir mal an, im Sommer 1990, bevor der Zwei-plus-Vier-Vertrag unterzeichnet wurde, wäre es zu einem erfolgreichen Putsch in Moskau gekommen? Zu einem Putsch, der im August 1991 angezettelt wurde und der zum Glück niedergeschlagen wurde. Noch im Winter 1989/90 konnte sich niemand vorstellen, dass die Jalta-Nachkriegsordnung praktisch über Nacht fällt. Als Historiker würde ich sagen: Zu diesem Tempo bei der Deutschen Einheit hätte es keine wirkliche Alternative geben können. Ich meine aber auch, dass es gute Gründe gegeben hätte, Artikel 146, den es ja immer noch in unserem Grundgesetz gibt, nach der Herstellung der deutschen Einheit mit Leben zu füllen, eine verfassungsgebende Versammlung einzuberufen und eine neue Verfassung zu erarbeiten, die wahrscheinlich zu 98 Prozent aus dem Grundgesetz bestanden hätte. Wenn sich alle Deutschen gemeinsam eine neue Verfassung gegeben hätten und zumindest symbolisch zum Ausdruck gebracht hätten: „Wir beginnen jetzt eine neue Republik, es ist nach der Weimarer Republik, der Bonner Republik die dritte – die Berliner Republik mit einer gemeinsamen neuen Verfassung“, dann wären Ost- und Westdeutsche mindestens symbolisch auf Augenhöhe in die Einheit gegangen.
? Am Vorabend des 3. Oktober sagte Gregor Gysi: „Wir brauchen eine Atmosphäre, in der jeder ehrlich mit seiner Biographie umgehen kann, lernt, mit ihr zu leben, ohne sich dadurch als Mensch zweiter Klasse zu fühlen.“ Genau das beklagen Menschen im Osten heute, die häufige Ignoranz gegenüber den Lebensleistungen Ostdeutscher ist unbestritten. Was ist schiefgelaufen, dass dieses Gefühl der Zweitklassigkeit entstehen konnte, das offenbar bis heute anhält?
! Das Zitat von Gysi ist zwar richtig, aber leider nur die halbe Wahrheit. Wenn man aus einer Diktatur kommt, in der es ganz verschiedene Strategien gibt, um zu überleben, geht es auch darum, das eigene Haus ein wenig aufzuräumen. Dazu gehört, dass man sagt, wie etwas gekommen ist, und bei Gregor Gysi muss ich sagen: Genau das ist nun nicht gerade seine Stärke. Er kann nicht als Vorbild gelten, wie man mit seiner eigenen Biografie und mit seiner Vergangenheit umgeht. Das ist ein Riesenproblem, denn damit bündelt sich in ihm gewissermaßen ein ostdeutsches Phänomen. Es zeigt, Ostdeutschland war vor 1989 extrem fragmentiert, extrem zersplittert und zerstritten, je nachdem, wo man stand und was für Erfahrungen jeder hatte. Und das transformierte sich in die Zeit nach 1989/1990 bis zum heutigen Tage. Da muss es erlaubt ein, die Frage zu stellen, ob Gregor Gysi am 9. Oktober 2019 in Leipzig sprechen sollte? Er ist einer der meistgefragtesten Politiker Deutschlands, dem sich jedes Podium öffnet. Ich meine, am 9. Oktober 2019 sollte er schweigen und die sprechen lassen, die den Prozess damals aktiv begleitet haben.
In Ostdeutschland wurde nie mit dem Rassismus gebrochen
? Sie thematisieren in Ihrem Buch auch den erstarkenden Populismus und den Zulauf, den rechtspopulistischen Parteien erleben. Wie erklärt es sich, dass die Ostdeutschen dafür so empfänglich sind?
! Von heute aus betrachtet kann man sagen, in dem Maße, wie die Ostdeutschen sozial im bundesdeutschen System ankamen, desto mehr entfremdeten sie sich vom politischen System. Schauen Sie sich die Wahlergebnisse der 1990er-Jahre und den frühen 2000er-Jahren an, da sehen Sie im Osten immer satte Mehrheiten für die traditionellen Parteien. Das bricht Ende der 1990er-, Anfang der 2000er-Jahre mehr und mehr ab. Die Menschen wandern immer stärker zur PDS, und dieser Prozess hält von 2005 bis etwa 2012/2013 an. Dann übernimmt zunehmend die AfD dieses populistische Potenzial – aber nicht nur von der PDS, sondern auch von anderen Parteien.
? Wie ist das zu erklären?
! Dahinter steckt offenbar eine Unzufriedenheit mit der Demokratie, mit der Wirtschaft, mit dem Rechtsstaat. Dahinter steckt aber noch mehr. Es bringt nichts, dass immer wiederholt wird, dass die Stärke der AfD nur mit den Verwerfungen der letzten 30 Jahre zusammenhängt. Als Historiker muss ich fragen, wo und von wem hätten die Menschen im Osten lernen sollen, wie Demokratie funktioniert? Das hat ihnen auch nach 1990 keiner beigebracht, da gingen die Erwachsenen nicht mehr zur Schule. Das weitaus größere Problem ist: In Ostdeutschland wurde nie mit Rassismus gebrochen. Es wurde auch nie mit Antisemitismus gebrochen, und auch mit der Staatsgläubigkeit wurde nie gebrochen. Ganz im Gegenteil. Gerade diese Staatsgläubigkeit nach dem Motto „Der Staat wird’s schon richten“ hat ostelbisch traditionell schon Jahrhunderte zuvor existiert. 1990 stieg Helmut Kohl wie Phoenix aus der Asche, und plötzlich hieß der Staat Helmut Kohl. Die wenigsten Menschen in Ostdeutschland haben gesagt: Ich nehme jetzt mein Schicksal in die eigenen Hände. Sie haben auf den Staat gestarrt, und das wurde verstärkt, weil ein Großteil der ostdeutschen Gesellschaft vom Staat alimentiert werden musste. Millionen von Ostdeutschen machten mit dem neuen System sehr unerfreuliche Ersterfahrungen, denn Arbeitsämter, Sozialämter, Arbeitsgerichte und Sozialgerichte kannten sie nicht. Sie kamen sich nicht vor wie vollwertige Bürger, sondern fühlten sich als Mündel, als Bittsteller, abhängig von Urteilen. Vergessen darf man auch nicht, dass all diese Institutionen als westliche Institutionen wahrgenommen wurden, in denen Hauptverantwortliche saßen, die ebenfalls aus dem Westen kommend angesehen wurden. So kam das Gefühl auf, Bürger zweiter Klasse zu sein.
Die einfachste Erklärung ist, mit dem Finger auf andere zu zeigen
? Wenn sich die Menschen aus Ostdeutschland als Menschen zweiter Klasse fühlten, weil an maßgeblichen Stellen Leute aus dem Westen saßen und sie sich „übernommen“ fühlten, stellt sich die Frage: Warum glauben sie Politikern wie Höcke, Kalbitz und Gauland, die alle aus dem Westen stammen?
! Die AfD ist eine völkische Bewegung, eine völkische Partei, die extrem nationalistisch und rassistisch ist. Und es ist eben kein Zufall, dass die Köpfe der AfD und der identitären Bewegung – Gauland, Höcke, Kalbitz, Kubitschek – alle aus dem Westen stammen. Die kommen ganz bewusst in den Osten. Hier können sie an einem vorhandenen „Bodensatz“ anknüpfen und die Menschen dort abholen, wo sie stehen. Das hat die PDS in den 1990er- und 2000er-Jahren auf eine ganz andere Art und Weise mit ihren Vorfeldorganisationen wie der Volkssolidarität gemacht. Die waren vor Ort präsent, dadurch ansprechbar und haben sich um die Nöte der Leute gekümmert. Das hat sich abgelaufen, und jetzt kommt die AfD und die funktioniert strukturell, nicht inhaltlich, ganz ähnlich. Die begreifen die Unzufriedenheit der Leute, und wer unzufrieden ist, braucht Erklärungen. Die einfachste Erklärung ist, mit dem Finger auf andere zu zeigen.
Trotzdem ist die AfD kein lokales Phänomen, es ist kein deutsches und auch kein ostdeutsches Phänomen. Wir haben den Rechtspopulismus in ganz Europa, in allen Teilen der Welt – Trump ist ein solches Phänomen, in Brasilien existiert es und in vielen anderen Ländern. Natürlich ist es auch ein Reflex auf die Herausforderungen und Zumutungen der Globalisierung, das ist keine Frage. Globalisierung heißt für viele Menschen, dass ihre bisherigen Erfahrungen entwertet werden und ein völlig neues Zeittempo angeschlagen wird. Die besondere Herausforderung in Ostdeutschland ist, dass die Menschen innerhalb kürzester Zeit zweimal einen solchen Umbruch bewältigen müssen. Zum ersten Mal 1989/1990, und jetzt kommt mit der Globalisierung eine noch größere auf sie zu.
? Trotzdem bleibt eine Frage: Kalbitz, Höcke und Gauland kommen aus dem Westen, und viele Menschen aus dem Osten haben nach der Wende gesagt: Die aus dem Westen wollen uns bevormunden. Kalbitz kommt aus München, Höcke aus Hessen – dass die jetzt herkommen und den Menschen in Thüringen und Brandenburg erklären, wie der Osten tickt, ist irgendwie aberwitzig.
! Das funktioniert bei Ideologien wie Rassismus und Nationalismus schon seit Jahrhunderten so. Im Osten wurde damit aber nie kritisch gebrochen. Ganz im Gegenteil. Im Osten ist das sogar befördert worden, aber das wollten systemloyale Menschen des SED-Staates nicht hören. Schauen Sie sich an, wie der proletarische Internationalismus offiziell definiert wurde, dann ist das eine ganz ähnliche Definition wie Nationalismus.
Der Rassismus ist in der DDR ähnlich wie der Faschismus nie aufgearbeitet worden. Es hieß, das sei ein Phänomen der kapitalistischen Gesellschaft, damit haben wir nichts zu tun. Ende der Durchsage. Als der Rassismus Ende der 1980er-Jahre immer offenkundiger wurde, staunten alle, aber er lebte fort. Genau da greift die AfD seit Jahren an und holt die Leute ab. Alle Untersuchungen bestätigen, dass die AfD im Kern eine völkische, nationalistische, rassistische Partei ist, und die Leute, die sich darauf einlassen, denken auch so.
Die Treuhand war der Maschinenraum der Wiedervereinigung
? Wie bestreiten das aber.
! Natürlich bestreiten die das. Wenn sich alles nur als Folgewirkung der letzten 30 Jahre herausstellen oder darstellen würde, könnte man sagen: Okay, das kriegen wir irgendwie in den Griff. Es ist aber ein viel tiefer liegendes Problem und deswegen viel gefährlicher. Ich habe in meinem Buch ein Beispiel erwähnt, wie ich als Kind mit meinem Vater im Zug einen alltäglichen Rassismus in der DDR praktizierte. Ich bin fest überzeugt, jeder von uns könnte solche Geschichten erzählen. Die stecken in uns und unserer Gesellschaft durch unsere Sozialisation über viele Jahrhunderte so tief in unserem Rucksack, das müssen wir uns bewusstmachen. Was viele nicht verstehen: Lernen ist eine Sache, aber ebenso wichtig in einer Gesellschaft ist das Verlernen.
? Wir kommen jetzt auf das Interview, das Birgit Breuel Mitte Juli der FAS gab. Sie sagte: „Die Treuhand war der Maschinenraum der Wiedervereinigung“ und: „Die Westdeutschen hätten nicht durchgehalten, was wir den Ostdeutschen zugemutet haben“. Hätte es eine Alternative zur Treuhand gegeben?
! Ja, es gab Alternativen zur Privatisierungspolitik, darüber hatten sich die Experten 1990 die Köpfe zerbrochen. Das Problem waren die Vorgaben: Wir installieren ein neoliberales System, und der Staat zieht sich zurück. Denn der Staat sah seine Funktion 1990 und danach nicht in einer aktiven Wirtschaftspolitik, sondern er sah seine Funktion darin, die Folgen seiner eigenen Wirtschaftspolitik sozialpolitisch aufzufangen. Insofern war die Treuhand-Politik nur die logische Folge, deshalb ist das Bashing der Treuhand total unsinnig – sie war quasi ein Pappkamerad. Sie wurde von der Politik aufgestellt und hat genauso agiert, wie sie agieren sollte.
Die Alternativen zur Treuhand lagen nicht in Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei, Russland, da sind Oligarchen-Systeme entstanden, und die waren für die Gesellschaft viel dramatischer. Der Staat hätte aber eine Wirtschaftspolitik betreiben können, um den Wirtschaftsstandort zu halten. Davon bin nicht nur ich überzeugt, sondern das haben auch damals viele Wirtschaftsexperten gesagt. Also sah man Ostdeutschland tatsächlich nur als verlängerte Werkbank, aber im überwiegenden Maß als Markt. Herr Oetker sagte damals im November zu Kohl: „Mit dem Osten ist es kein Problem, da machen wir zwei Sonderschichten, und dann haben wir die Sache erledigt.“
Wir brauchen historische Untersuchungen vom Institut für Zeitgeschichte
? Es soll jetzt, 30 Jahre nach der Wende, einen Untersuchungsausschuss Treuhand geben. Für wie sinnvoll halten Sie das?
! Das halte ich für eine „Gaga-Idee“. Parlamentarische Untersuchungsausschüsse sind dafür da, um Verantwortlichkeiten festzustellen und nach dieser Feststellung von Verantwortlichkeiten Maßnahmen, Gesetze, was auch immer zu beschließen. 30 Jahre später ist das nicht mehr sinnvoll. Was wir brauchen, sind historische Untersuchungen, und die werden jetzt zum Beispiel vom Institut für Zeitgeschichte mit Akten durchgeführt, bei denen die 30-Jahres-Sperrfrist abläuft.
? Sie sind Historiker, Sie betrachten die Prozesse, die in der Vergangenheit stattgefunden haben. Würden Sie trotzdem eine Prognose für die Entwicklung der Gesellschaft in den nächsten zehn Jahre wagen?
! Ich befürchte, es wird in demokratischer Hinsicht viel dramatischer werden, und zwar nicht nur in Ostdeutschland, sondern in Europa und auf der Welt insgesamt. Ich glaube, dass wir vor einem neuen autoritären Zeitalter stehen, deshalb kommt es umso mehr darauf an, den demokratischen Verfassungsstaat zu verteidigen. Wir werden uns wohl alle in wenigen Jahren an die ruhige und kluge Amtszeit von Angela Merkel zurückerinnern. Ich fürchte, dass der demokratische Verfassungsstaat immer stärker in Bedrängnis geraten wird. Damit meine ich nicht nur den Rechtspopulismus. Ich sehe mit einer ebenso großen Besorgnis, dass der Leninismus – und ich meine nicht den Marxismus – vor allem in jüngeren Bevölkerungsgruppen eine erstaunliche neue Vitalität erfährt. Insofern sehe ich den demokratischen Verfassungsstaat von Links- wie Rechtsaußen in die Zange genommen, und bin da gerade nicht sehr zukunftsfroh gestimmt.
Das Interview führte
Bettina Schellong-Lammel
Ilko-Sascha Kowalczuk, Jahrgang 1967, in der DDR Lehre zum Baufacharbeiter und anschließend Pförtner. 1990–1995 Geschichtsstudium, 2001 Promotion, 1995–1998 Mitglied der Enquete-Kommission „Aufarbeitung von Geschichte und Folgen der SED-Diktatur im Prozess der deutschen Einheit“. Seit 2001 Projektleiter in der Forschungsabteilung der Stasi-Unterlagenbehörde, 2018–2021 Mitarbeiter der Hamburger Stiftung zur Förderung der Kultur und Wissenschaft um eine Biographie über Walter Ulbricht zu schreiben. Zahlreiche Buchveröffentlichungen unter anderem „Endspiel“ (2009), „Stasi konkret“ (2013), „17. Juni 1953“ (2003), „Legitimation eines neuen Staates“ (1997), „Geist im Dienste der Macht“ (2003), „Fasse dich kurz!“ (2015).
Bettina Schellong-Lammel
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