Wann ist rechte Hetze strafbar?
Es schmerzt zuweilen, die „Meinungen“ von Identitären oder Reichsbürgern auszuhalten. Aber auch extreme, dämliche, durchgeknallte oder intolerante Ansichten dürfen grundsätzlich geäußert werden – doch es gibt Grenzen. Wenn etwa zum Hass gegen Flüchtlinge aufgestachelt oder deren Menschenwürde durch Beschimpfung, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumdung angegriffen wird,…
Neueste Beiträge
Pressefreiheit: Keine unabhängigen Medien mehr in Russland
Seit 37 Jahren dokumentiert „Reporter ohne Grenzen“ Verstöße gegen die Presse- und Informationsfreiheit weltweit und informiert die Öffentlichkeit, wenn Journalisten bedroht, misshandelt oder ermordet werden. „Reporter ohne Grenzen“ setzt sich für mehr Sicherheit und besseren Schutz von Journalisten ein, kämpft gegen Zensur, gegen den Einsatz…
Desinformation als Waffe
Susanne Spahn studierte osteuropäische Geschichte, Slawistik und Politikwissenschaft an den Universitäten St. Petersburg und Köln und promovierte mit dem Thema „Staatliche Unabhängigkeit – das Ende der ostslawischen Gemeinschaft? Die Außenpolitik Russlands gegenüber der Ukraine und Belarus seit 1991“. Zu Spahns Arbeiten gehören drei Forschungsberichte über russische…