Wann ist rechte Hetze strafbar?
Es schmerzt zuweilen, die „Meinungen“ von Identitären oder Reichsbürgern auszuhalten. Aber auch extreme, dämliche, durchgeknallte oder intolerante Ansichten dürfen grundsätzlich geäußert werden – doch es gibt Grenzen. Wenn etwa zum Hass gegen Flüchtlinge aufgestachelt oder deren Menschenwürde durch Beschimpfung, böswilliges Verächtlichmachen oder Verleumdung angegriffen wird,…
Neueste Beiträge
Überwachung total
Geraten wir alle unter Generalverdacht, wenn wir Unkrautvernichtungsmittel und Feuerlöscher im Baumarkt kaufen? Und aufgepasst! Sie wurden in der Nähe eines Terroristen gesehen. Sind Sie auch einer? Innenminister Alexander Dobrindt will die US-amerikanische Überwachungssoftware Palantir bundesweit einsetzen, zudem plant er, diese um die Erfassung biometrischer…
Das Ende der Wahrheit?
Was kommt auf uns zu, wenn die Wahrheit zur Ware wird und niemand mehr für sie bezahlt? Neulich traf ich einen alten Bekannten, der bei einer renommierten Tageszeitung arbeitet. „Ich bin jetzt Prompt-Engineer“, sagte er mit einem Lächeln, das nicht zu seinen Augen vordrang. „Ich…
