30 Jahre Deutsche Einheit – Was nun? Was tun?
Wenn wir im 30. Jahr der Deutschen Einheit eine Zwischenbilanz der Transformation ziehen, so gilt es, neben all dem, was erreicht und gut gelaufen ist, auch erhebliche Desiderate zu konstatieren. Die fortdauernde Dominanz westdeutscher Eliten im Osten ist augenfällig. Von Thomas Krüger Der umfassende Elitenaustausch…
Mauerbau: Billmuthausen – ein geschleiftes Dorf
„638 Jahre ernährte das Land die Bewohner von Billmuthausen“ steht auf einer Informationstafel an der Gedenkstätte des in der DDR geschleiften Dorfes. Auf der Vorderseite mahnt ein Text: „Wanderer, der Du vorübergehst, verweile. – Gedenke der jüngsten deutschen Vergangenheit! Hier stand seit 1340 das Dorf…
Ulrich Kelber: Datenschutz als Sündenbock
Informationsfreiheitsbeauftragter – das ist Ulrich Kelber und diese Berufsbezeichnung bevorzugt er, wie man aus dem Interview herauslesen kann. Dass Journalisten immer wieder berechtigt eingeforderte Informationen von Behörden einklagen müssen, empfindet Kelber als „nicht unwesentlichen Einsatz von Steuermitteln, um sich Verpflichtungen zu entziehen“. Auf Deutsch: Steuergeldverschwendung….
Neuerung im Digitalgesetz der EU
Zwei neue Gesetze der Europäischen Union werden die Machtverhältnisse im Internet nachhaltig verändern. Zugunsten von Bürgerrechten und Verbrauchern. Eines der Gesetze betrifft mutmaßlich weltweit gerade mal neun Firmen. Und sie bewegt sich doch. Die Europäische Union, der oft Schwäche, Langsamkeit und Unentschlossenheit nachgesagt werden. Etwas…
