Michael Wolffsohn: Wie Bonn das Bündnis gefährdete
Beim Jom-Kippur-Krieg im Nahen Osten vor 40 Jahren stand die Welt am Rand des Atomkriegs. Für die Brandt-Regierung war das arabische Öl damals wichtiger als die Unterstützung Israels. Von Michael Wolffsohn Ein Atomkonflikt drohte am 25. Oktober 1973. US-Soldaten bezogen an der Grenze zur DDR…
Ulrich Kelber: Datenschutz als Sündenbock
Informationsfreiheitsbeauftragter – das ist Ulrich Kelber und diese Berufsbezeichnung bevorzugt er, wie man aus dem Interview herauslesen kann. Dass Journalisten immer wieder berechtigt eingeforderte Informationen von Behörden einklagen müssen, empfindet Kelber als „nicht unwesentlichen Einsatz von Steuermitteln, um sich Verpflichtungen zu entziehen“. Auf Deutsch: Steuergeldverschwendung….
Neuerung im Digitalgesetz der EU
Zwei neue Gesetze der Europäischen Union werden die Machtverhältnisse im Internet nachhaltig verändern. Zugunsten von Bürgerrechten und Verbrauchern. Eines der Gesetze betrifft mutmaßlich weltweit gerade mal neun Firmen. Und sie bewegt sich doch. Die Europäische Union, der oft Schwäche, Langsamkeit und Unentschlossenheit nachgesagt werden. Etwas…
