Thomas Oppermann: „Zwölf Jahre Merkel sind genug“
Thomas Oppermann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Deutschen Bundestag, ist Optimist. Er sagt, ein Bundeskanzler Martin Schulz täte Deutschland gut, denn er sei ein Politiker, der Probleme anpacke. 20 000 neue Mitglieder in der SPD seit Anfang 2017 bringen Zuversicht. Bei den Probanden, die an Umfragen…
Peter Tauber: Lieblingsfarbe Schwarz
Peter Tauber (42) ist seit 26 Jahren Mitglied der CDU und seit 2013 deren Generalsekretär. Der Hesse gehört zum Machtzirkel der Kanzlerin und ist neben Steffen Seibert, Peter Altmaier, Volker Kauder, Beate Baumann und Eva Christiansen einer ihrer engsten Vertrauten. Peter Tauber war der Wahlkampfmanager…
Ulrich Kelber: Datenschutz als Sündenbock
Informationsfreiheitsbeauftragter – das ist Ulrich Kelber und diese Berufsbezeichnung bevorzugt er, wie man aus dem Interview herauslesen kann. Dass Journalisten immer wieder berechtigt eingeforderte Informationen von Behörden einklagen müssen, empfindet Kelber als „nicht unwesentlichen Einsatz von Steuermitteln, um sich Verpflichtungen zu entziehen“. Auf Deutsch: Steuergeldverschwendung….
Neuerung im Digitalgesetz der EU
Zwei neue Gesetze der Europäischen Union werden die Machtverhältnisse im Internet nachhaltig verändern. Zugunsten von Bürgerrechten und Verbrauchern. Eines der Gesetze betrifft mutmaßlich weltweit gerade mal neun Firmen. Und sie bewegt sich doch. Die Europäische Union, der oft Schwäche, Langsamkeit und Unentschlossenheit nachgesagt werden. Etwas…
